Das Ziel der Einführung von Hartz I-IV und der jetzigen Rahmenbedingungen der Leiharbeit ist der Aufbau des größten Niedriglohnsektors in der EU!

Alt-Bundeskanzler Schröder am 28. Januar 2005 auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos:

“Wir müssen und wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt. Ich rate allen, die sich damit beschäftigen, sich mit den Gegebenheiten auseinander zu setzen, und nicht nur mit den Berichten über die Gegebenheiten. Deutschland neigt dazu, sein Licht unter den Scheffel zu stellen, obwohl es das Falscheste ist, was man eigentlich tun kann.

Wir haben einen funktionierenden Niedriglohnsektor aufgebaut, und wir haben bei der Unterstützungszahlung Anreize dafür, Arbeit aufzunehmen, sehr stark in den Vordergrund gestellt. Es hat erhebliche Auseinandersetzungen mit starken Interessengruppen in unserer Gesellschaft gegeben. Aber wir haben diese Auseinandersetzungen durchgestanden. Und wir sind sicher, dass das veränderte System am Arbeitsmarkt erfolgreich sein wird. Dieses System zwischen Fördern der Qualifikation und Fordern der Leistung von denen, die leistungsfähig sind, wird nach einer Übergangszeit auch zu einer Reduzierung der Arbeitslosigkeit in Deutschland führen.

Meine Damen und Herren, internationale Verantwortung resultiert aus wirtschaftlicher Stärke, nicht aus wirtschaftlicher Schwäche. Das ist der Zusammenhang zwischen der Wahrnehmung internationaler Verantwortung einerseits und der Sorge dafür, die eigene Volkswirtschaft auf einen optimalen, auf einen möglichst starken Stand zu halten und, wo immer das nötig ist, zu bringen. Genau dieser Zusammenhang ist auch der Hintergrund für die Reformprozesse, die wir in Deutschland eingeleitet haben. . . .

Wir haben ein System der Alterssicherung, das auf Beiträgen basiert, die aus den Unternehmen kommen und von den Beschäftigten in den Unternehmen gezahlt werden. Angesichts der Veränderungen in der Arbeitswelt sind diese Systeme – so finanziert - unter einen ungeheuren Finanzierungsdruck geraten. Es bestand also die Aufgabe, neben der Umlagefinanzierung ein System der Kapitaldeckung aufzubauen. Das haben wir getan. Und um sozial Schwächeren die Möglichkeit zu geben, Kapitaldeckung aufzubauen, haben wir dafür gesorgt, dass diese staatliche Hilfe bekommen. Es ging darum, eine neue Balance zu schaffen zwischen der Alterssicherung über kollektive Systeme einerseits und der eigenen Vorsorge andererseits.”

Wir sind auf einem guten Weg.